CDU-Landesgruppe Baden Württemberg im Deutschen Bundestag

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Thomas Strobl

Thomas Strobl beglückwünscht Nina Warken und Matern von Marschall zu neuen Ämtern

 

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In der heutigen Sitzung der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Nina Warken einstimmig zur Obfrau im NSA-Untersuchungsausschuss gewählt worden. Die 34-jährige Juristin, die dem Ausschuss bereits als stellvertretendes Mitglied angehört hatte, folgt in der neuen Funktion auf Roderich Kiesewetter.

 

Eine weitere Personalie ist ebenfalls heute von der Fraktion entschieden worden. Der Freiburger Bundestagsabgeordnete Matern von Marschall wird zukünftig Mitglied im Verwaltungsrat des Deutsch-Französischen Jugendwerks sein. Er tritt damit die Nachfolge des im Dezember letzten Jahres verstorbenen Abgeordneten Andreas Schockenhoff an.

 

Zur Wahl von Nina Warken und Matern von Marschall erklärt der CDU-Landesvorsitzende und Vorsitzende der baden-württembergischen CDU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Strobl:

 

„Herzlichen Glückwunsch an Nina Warken und Matern von Marschall zu ihren neuen Aufgaben! Beide sind ausgesprochen wichtig - und es spricht für die gute Arbeit der beiden baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten, dass sie sie bereits in ihrer ersten Legislaturperiode im Deutschen Bundestag anvertraut bekommen: Der NSA-Untersuchungsausschuss befasst sich mit einem schwierigen und komplexen Thema, das deutsch-französische Jugendwerk schafft mit seiner Arbeit eine wichtige Grundlage für die Freundschaft der beiden Länder. Wir als CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg wünschen Nina Warken und Matern von Marschall bei ihrer Arbeit alles Gute, viel Erfolg und eine stets glückliche Hand!“

 

 

Ronja Schmitt wird Mitglied des Europaausschusses – Stellvertretende Mitgliedschaft im Petitionsausschuss

Ronja Schmitt ist in den Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union („Europaausschuss") berufen worden. Für welche Bereiche sie dort zuständig sein wird, entscheidet sich in den kommenden Wochen. Außerdem wird sie für die Dauer dieser Wahlperiode stellvertretendes Mitglied im Petitionsausschuss.

Ronja Schmitt erklärt dazu: „Der Europaausschuss ist neben dem Plenum der zentrale Ort des Deutschen Bundestages für europapolitische Entscheidungen. Zum einen werden dort alle grundsätzlichen Fragen der europäischen Integration wie Reformvorhaben, Erweiterung oder die Zusammenarbeit mit den nationalen Parlamenten behandelt. Zum anderen befasst sich der Ausschuss mit europäischen Vorhaben, die mehrere Politikfelder betreffen. Durch diese Querschnittsfunktion bekomme ich Einblicke in viele Themen, die sowohl für meine Wahlkreisarbeit als auch für ganz Baden-Württemberg von großer Bedeutung sind. Als junger Mensch profitiere ich wie keine Generation vor mir von den Errungenschaften eines vereinten Europas: unsere gemeinsame Währung, Reisefreiheit, die Möglichkeit in anderen EU-Ländern zu leben und zu arbeiten bieten enorme Möglichkeiten für jeden einzelnen und sichern gleichzeitig Frieden, Wohlstand und Sicherheit. Dieser glückliche Zustand ist keine Selbstverständlichkeit in Anbetracht der täglichen Meldungen aus anderen Teilen der Welt. Deswegen freue ich mich nun im Bundestag politisch daran mitwirken zu können, Europa zu gestalten."

Die stellvertretende Mitgliedschaft im Petitionsausschuss betreffe ein wesentliches Element ihres politischen Handelns: „Ich engagiere mich politisch, weil mir einfach Spaß macht mit Menschen umzugehen und Herausforderungen anzugehen. Die Mitwirkung im Petitionsausschuss ermöglicht mir konkrete Anliegen und Probleme der Bürgerinnen und Bürger zu lösen. Das empfinde ich nicht nur als spannend, sondern auch als sehr bereichernd", so Schmitt.

Zur Info:

Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union (EU-Ausschuss) ist einer der vier Ausschüsse, die im Grundgesetz ausdrücklich genannt sind (Art. 45 GG) und in jeder Legislaturperiode eingerichtet werden müssen. Neben 34 Parlamentariern aus dem Deutschen Bundestag gehören ihm auch 15 deutsche Mitglieder des Europäischen Parlaments als sogenannte mitwirkungsberechtigte Mitglieder an.

 

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Landesgruppenvorsitzender Thomas Strobl gratuliert Norbert Barthle

Neuer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Norbert Barthle, der Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Backnang – Schwäbisch Gmünd wird neuer Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag, Thomas Strobl:


„Glückwunsch an Norbert Barthle! Mit seiner Berufung zum Parlamentarischen Staatssekretär sind wir Baden-Württemberger noch stärker in der Bundesregierung vertreten als bisher bereits. Mit dem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und nun vier Staatssekretären – neben Norbert Barthle noch Annette Widmann-Mauz, Hans-Joachim Fuchtel und Markus Grübel – besetzt die Südwest-CDU wichtige Positionen in der Bundesregierung; außerdem ist Volker Kauder als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine der zentralsten Personen in der Regierungskoalition. Das zeigt: Die baden-württembergische CDU hat Einfluss in Berlin.

Die Berufung von Norbert Barthle als Parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsministerium ist ein Glücksfall für Baden-Württemberg. Wir haben hier einen Landesverkehrsminister, dessen Ziel vor allem ist, Infrastrukturmaßnahmen zu verhindern. Wir haben eine Landesregierung, die den digitalen Wandel verschläft. Von daher ist es gut und richtig, dass ein Baden-Württemberger in diesem wichtigen Ministerium eine zentrale Rolle spielt.

Wir in der CDU Baden-Württemberg gratulieren Norbert Barthle sehr herzlich zu seiner neuen Aufgabe – und wir wünschen ihm, dass er sie ebenso hervorragend meistert wie seine bisherigen Aufgabe als haushaltspolitischer Sprecher.“