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Startseite Pressemitteilungen Dr. Joachim Pfeiffer: Haushaltsausschuss baut Mittelstandsförderung aus

Dr. Joachim Pfeiffer

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Andreas Mattfeldt

Haushaltsausschuss baut Mittelstandsförderung aus

Starkes Signal für Innovation und Wertschöpfung

Am heutigen Mittwoch hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags über den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für 2016 beraten. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher Joachim Pfeiffer und der für den Etat im Haushaltsausschuss zuständige Berichterstatter Andreas Mattfeldt:

"Mit der heutigen Entscheidung des Haushaltsausschusses, zentrale Programme der Mittelstandsförderung auszubauen, sind unsere Bemühungen, den Mittelstand zu stärken, erfolgreich gewesen. So wird die Unterstützung, die wir als Bund den kleinen und mittelständischen Unternehmen bieten können, weiter verbessert.

Bei der Mittelstandsförderung haben wir dafür gesorgt, dass durch eine Aufstockung um fast fünf Millionen Euro beim Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) das in diesem Jahr bestehende Finanzierungsniveau auch in 2016 beibehalten wird. So werden für dieses Programm 2016 insgesamt knapp 544 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Auch die Förderung der industriellen Gemeinschaftsforschung (IGF) und die Forschungs- und Entwicklungsförderung in Ostdeutschland (INNO-KOM-Ost) werden auf dem bisherigen Niveau fortgeführt werden. Sie haben durch die Haushaltsberatungen einen Aufwuchs von knapp zwei Millionen Euro gegenüber dem Regierungsentwurf erfahren, sodass jetzt 204 Millionen Euro für die Industrieforschung für Unternehmen zur Verfügung stehen.

Die Entscheidung unterstreicht den hohen Stellenwert, den die CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Förderung des innovativen Mittelstands einräumt. Beide Programme bringen Ergebnisse aus der Industrieforschung an den Markt und entfalten eine enorme Hebelwirkung für Innovation und Wertschöpfung in Deutschland.

Die Unterstützung für mittelständische Unternehmen bei Auslandsmesseauftritten, haben wir um mehr als eine Million Euro angehoben. Das hilft gerade kleinen und mittelständischen Unternehmen dabei, sich und ihre Produkte im Ausland auf Messen zu präsentieren.

Insgesamt stellen wir knapp acht Millionen Euro mehr für den Mittelstand zur Verfügung als im Regierungsentwurf vorgesehen. Das ist erneut ein starkes Signal der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Mittelstand!"

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 15. Oktober 2015